Allgemeine Geschäftsbedingungen - Funke Onlineshop
Für die Nutzung des Onlineshops auf unseren Websites und alle Verträge zwischen dem Kunden und der Kampeter & Klaß GbR (nachfolgend "Funke") gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung für alle zukünftigen Angebote, Lieferungen und Leistungen.
1. Vertragsgegenstand
Funke betreibt einen Merchandise-Onlineshop. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote bestimmen sich nach den einzelnen und detaillierten Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Durch unterschiedliche Bildschirmeinstellungen und Belichtungen können geringe Farbabweichungen der Originale und der Darstellung der Bilder auf der Website entstehen.
2. Bestellung
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich in den Warenkorb legen. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Darüber hinausgehende Mengen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Funke und sind mit Funke vor Bestellung abzusprechen.
Im Warenkorb haben Sie die Möglichkeit die ausgewählten Produkte jederzeit unverbindlich anzusehen, zu ändern und Produkte wieder zu entfernen oder den Bestellvorgang abzubrechen. Wollen Sie die Produkte im Warenkorb kaufen, können Sie dort das Land, in welches die Ware geliefert werden soll, eintragen und auf den Button "Update Total" klicken. Am Ende der Seite werden Ihnen die Versandkosten und der Gesamtpreis der Bestellung angezeigt. Wenn Sie die Waren kaufen wollen, überprüfen Sie, ob alle Angaben stimmen und lesen sich bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch.
Durch Klicken des Buttons „BUY“ werden Sie zum Paypalshopsystem weitergeleitet, in welchem Sie die von Ihnen zur Abwicklung notwendigen Daten zur Zahlung sowie Ihre Kundendaten und die Lieferanschrift eingeben. Auch dort können Sie jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder eingegebene Daten ändern.
Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt (Datenschutzhinweis).Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Von Paypal erhalten wir ausschließlich die Adressdaten für die Lieferung, die Datennutzung seitens Paypal können Sie den Datenschutzbestimmungen von Paypal entnehmen.
Durch Anklicken des Buttons 'Jetzt zahlen' schließen Sie den Bestellvorgang ab und geben damit ein verbindliches Vertragsangebot über die in der Bestellung angegebenen Waren ab. Bis zu diesem Schritt können Sie den Bestellvorgang auch durch Schließen des Browserfensters jederzeit abbrechen.
Im Anschluss wird Ihnen auf der Website von Funke eine Bestellbestätigung angezeigt. Diese erhalten Sie zusätzlich per Email (automatische Bestellbestätigung) an die von Ihnen angegebene Emailadresse.
3. Vertragsschluss
Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme Ihres Angebotes dar, womit der verbindliche Kaufvertrag über die bestellten Produkte zustande kommt. Dies erfolgt durch die Übersendung einer entsprechenden gesonderten Email (z.B. mit Lieferungsdetails), die Versendung der bestellten Ware an Sie oder eine Versandbestätigung per Email. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Kauf- oder Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Im Falle der mündlichen Bestellung kann Funke eine schriftliche Ausfertigung des Vertrags und Bestätigung der vereinbarten Bedingungen fordern.
Der Vertragstext wird durch Funke gespeichert, jedoch nach Absendung der Bestellung nicht abrufbereit für den Kunden vorgehalten. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Er kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichert.
Mit dieser Emailbestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Es sei denn, Sie haben die Zahlungsart Paypal gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Besttigung der Zahlungsanweiseung bei dem Zahlungsfiensteanbieter zustande.
4. Nutzungsrechte und Freistellung
Alle angebotenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird an der Ware ausschließlich das sachenrechtliche Eigentum übertragen, eine Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten findet nicht statt. Urheberrechtlich relevante Nutzungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Urhebers und/oder Lizenzgebers und sind angemessen zu vergüten.
Der Kunde stellt Funke von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen Funke wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch eine Nutzung der Ware durch den Kunden geltend machen. Der Kunde übernimmt alle Funke aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Funke bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Kunden gelten nicht, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung nachweislich nicht zu vertreten hat.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unser Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kampeter & Klaß GbR
Jagowstr. 5
10555 Berlin
Email: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Preise, Kosten und Zahlung
Die angegebenen Kaufpreise sind Endpreise und in Euro angegeben. Sie enthalten die jeweils geltende Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Zahlung der Ware erfolgt durch Paypal. Funke behält sich vor, im Einzelfall eine andere Zahlungsweise anzubieten. Der Rechnungsbetrag ist in einer Summe innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist zu zahlen. Soweit der Rechnungsbetrag im Falle der Vorkasse nicht innerhalb der genannten Frist bei Funke eingegangen ist, ist Funke berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder wenn Sie sich im Zahlungsverzug befinden, Verzugszinsen geltend zu machen. Sie kommen spätestens in Verzug, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leisten. Ein darüber hinausgehender Schadensersatzanspruch bleibt unberührt.
7. Lieferung, Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Anfallende Versandkosten werden bei der Bestellung angegeben. Bei erfolgenden Lieferungen ins Ausland fallen höhere Kosten an. Der Kunde trägt die evtl. anfallende Zollgebühren und Steuern. Auf der Website von Funke finden Sie eine Übersicht über die anfallenden Kosten der verschiedenen angebotenen Versandarten.
Verbindliche Lieferfristen sind ausdrücklich zu vereinbaren. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Zahlung.
Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf Risiko von Funke. Ist der Kunde Unternehmer geht das Transportrisiko auf ihn über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird. Bei teilbaren Bestellungen ist Funke zur Erbringung von Teillieferungen berechtigt.
8. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
Funke behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung derselben vor. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder durch Funke anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9. Gewährleistung
Im Falle eines Mangels hat der Kunde nach seiner Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hat er darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt. Daneben besteht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz oder Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist.
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB. Der Kunde hat in diesem Fall die gelieferte Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch Funke oder seinen Transportdienstleister, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, Funke unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
Zur Erhaltung seiner Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige durch den Kunden.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden und beträgt bei neuen Sachen zwei Jahre. Für gebrauchte Sachen wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr verkürzt. Gleiches gilt für alle Sachen, die von Funke an den Kunden verkauft werden, wenn der Kunde kein Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist. D.h. das Rechtsgeschäft mit Funke nicht zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unabhängig von den vorangehenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Des Weiteren bleibt unabhängig von den vorangehenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Es gilt insoweit § 9.
10. Haftung
Funke haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Funke. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Funke begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Haftung bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) bleibt von diesem Haftungsausschluss unberührt.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden soweit und solange dazu notwendig durch Funke erhoben, gespeichert und ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung benutzt und verwertet. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Bestell-, Zahlungs- und Lieferabwicklung im notwendigen Umfang (z.B. an Paypal oder das Transportunternehmen). Welche Daten dabei von den Drittanbietern selbst erhoben, genutzt und weitergegeben werden, definieren die jeweiligen Datenschutzrichtlinien der Drittanbieter, welche hier abzurufen sind . Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt hat. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können dazu über [email protected] mit Funke Kontakt aufnehmen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, das Gericht des Hauptsitzes von Funke zuständig. Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, ebenfalls der Hauptsitz von Funke. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags und der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
Stand: 05.12.2012